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Gewalt / Medien/ 25.07.2017

Neue Meldestelle für Hate Speech: „respect!“

Unmittelbar nach der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nimmt ab heute die Meldestelle respect! ihren Betrieb auf. Die Meldestelle

  • prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein.
  • meldet dem Plattformbetreiber strafbare Einträge, die den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllen und fordert deren Löschung.
  • zeigt Fälle von Volksverhetzung nach §130 StGB [1] konsequent an.
  • unterstützt Betroffene dabei, in Fällen von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung wie selbst Anzeige erstatten.
  • gibt Rückmeldung, was mit dem gemeldeten Beitrag weiter geschieht.

Mehr Infos in der Pressemittelung des Demokratiezentrums Baden-Württemberg, die das Angebot startet.

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